Eignung der Transportmittel
Gemäß Artikel 9 der Allgemeinen Österreichischen Transportversicherungs-Bedingungen (AÖTB 2007) gilt die Versicherung nur bei Benützung eines Transportmittels, das die für die Aufnahme und Beförderung der betreffenden Güter erforderliche Eignung und behördliche Genehmigung besitzt.
Der Transportversicherer geht bei seiner Kalkulation grundsätzlich davon aus, dass die zu versichernden Güter in allseitig geschlossenen Transportmitteln transportiert werden, welche die für die Aufnahme und Beförderung der Güter erforderliche Eignung besitzen. Die Eignung des Transportmittels ist auf Verlangen des Versicherers vom Versicherungsnehmer nachzuweisen.
Bei internationalen und nationalen Schiffstransporten wird für die Eignung des Transportmittels/Schiffes eine erstklassige Einstufung in einem international anerkannten Schiffs- bzw. Klassifikationsregister vorausgesetzt und die Institute Classification Clause in der jeweils gültigen Fassung zu Grunde gelegt. Diese Klausel beschreibt im Detail (Klassifikation, Alter, Flagge, Bruttoregistertonnen, etc.) welche Schiffe als geeignete Transportmittel gelten.
Darüber hinaus gelten die Regelungen gemäß dem International Safety Management Code (ISM-Code) und dem Document of Compliance (DOC), wie es die Solas Konvention 1974 vorsieht. Die Zertifizierungen von Schiffen nach dem ISM-Code garantieren einen verbesserten Sicherheitsstandard für die Seeschifffahrt nach einem einheitlichen international gültigen Prüfungsverfahren. Erstellt wurde dieser Code von der IMO, einer Unterorganisation der UNO. Mit der Einführung des ISM-Codes wird langfristig die Qualität der Seeschiffe verbessert werden, was im Interesse der verladenden Wirtschaft und damit auch im Interesse der Versicherungsnehmer liegen sollte.
Dem International Safety Management Code liegen folgende Dokumente zugrunde, die auf Verlangen der Transportversicherungsgesellschaft vorzulegen sind:
- Document of compliance (DOC)
Dieses Dokument gilt als Nachweis, dass das Unternehmen die Vorschriften des ISM-Codes beachtet. Mit dem DOC wird in einem shorebased audit (landseitige Rechenschaftslegung) nachgewiesen, dass das landseitige Management den Anforderungen des ISM-Codes genügt. Eine Ausfertigung des DOC soll an Bord mitgeführt werden, damit es der Kapitän auf Verlangen zur Prüfung durch die Behörden vorlegen kann.
- Safety Management Certificate
Die Ausstellung eines Safety Management Certificate erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass das Schiff über ausreichende Pläne zu Sicherheitsmaßnahmen verfügt und diese auch durch Schiffsbesatzung und Reederei betrieben werden (ship audit).
Ferner schreibt der ISM-Code eine regelmäßige, jährliche Überprüfung der einmal anerkannten Verfahrensweise und ihre Einhaltung vor. Das Safety Management Certificate und das Document of Compliance sind 5 Jahre gültig und müssen nach Ablauf jeweils erneuert werden.
Zuständig für die Zertifizierung und die Überprüfung und Erneuerung einmal erteilter Zertifikate sind die Flaggenstaaten. Diese lassen diese Aufgabe durch ihre Behörde bzw. die 11 in den IACS (International Association of Classification Societies) zusammengeschlossenen Klassifikationsgesellschaften ausführen.
Im Seeverkehr ist Anweisung zu erteilen, den ISM-Code zu beachten.
Die SOLAS (Safety of Life at Sea)-Konvention stammt aus dem Jahre 1974 und wurde 1980 in Kraft gesetzt.
Top